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Niko Swatek: mein Weg von der FLÖ zu den JUNOS

Mein Name ist Niko Swatek und als ich vor vier Jahren das erste Mal einen Hörsaal der TU-Graz betrat, wusste ich noch nicht was die Höchschülerschaft war oder welche Rolle sie für uns Studierende spielte.

 

Dennoch trat ich bereits am Ende meines ersten Semesters zusammen mit einigen Mitstudierenden der Studienvertretung Technische Physik bei.
Die Studienvertretung spielte in meinem Studiengang eine wichtige Rolle.

 

Sie schaffte es durch das Organisieren von Festen dem gesamten Institut einen familiären Flair zu geben, wodurch besonders Erstsemestrige sich schon in der Anfangszeit auf der Universität wohlfühlten. Da in der Studienvertretung jeder einen Posten zugeteilt bekam, begann ich Feste zu organisieren. Schnell wurde die lokale Hochschülerschaft auf mich aufmerksam und bat mich die TU-weiten Studierendenfeste zu organisieren. Kurz darauf war ich bereits Referent für Veranstaltungen der Hochschülerschaft an der TU-Graz.

 

Den damaligen Vorsitz der HTU-Graz stellte die Fachschaftsliste, eine Fraktion die mit dem Slogan “unabhängig, unermüdlich, unbequem” warb. Besonders das “unabhängig” wurde immer wieder hervorgehoben, stellte es doch den wesentlichen Unterschied zu den meisten anderen ÖH-Fraktionen dar, welche ihrer Meinung nach ohnehin nur die Ansichten der politischen Mutterparteien vertraten.

 

Da sich die Fachschaftsliste auf der TU grundsätzlich nach außen hin als ideologiefrei zeigte und in ihrem basisdemokratischen Aufbau jeder Meinung einen Platz bot, trat ich ihr kurzerhand bei. Durch meinen Bekanntheitsgrad innerhalb der Universität als Veranstaltungsreferent wurde ich für die ÖH-Wahlen auf den zweiten Listenplatz gereiht.

 

Bei der ÖH-Wahl erreichten wir eine absolute Mehrheit, wodurch uns 3 Mandate der ÖH-Bundesvertretung zustanden. Ich bekam eines dieser Mandate in der Hoffnung als Teil eines bundesweiten Gremiums aktiv Verbesserungen für Studierende umsetzen zu können. Doch bereits bei meiner erstes Bundesvertretungssitzung musste ich enttäuscht feststellen, nur Teil eines aufgeblähten Gremiums zu sein, das vor allem linke Gesellschaftspolitik und weniger Vertretungsarbeit für Studierende leistete.

 

Als Mandatar einer lokalen Fachschaftsliste war es aus damaliger Sicht ein logischer Schritt, dass ich mich bundesweit dem Klub der Fachschaftslisten Österreich anschloss. Bis zu meiner ersten Bundesvertretungssitzung waren mir Personen anderer Fachschaftslisten in Österreich noch nicht bekannt, daher schätze ich meine zukünftigen Klubkollegen als Personen ein, die so wie ich das Bedürfnis hatten etwas verändern zu wollen. Leider wurde ich auch hier eines besseren belehrt. Ich trat einem Klub bei, der wenig eigenes Profil hatte und vor allem die ideologische Mission der linken Exekutive unterstützte. Ein Klub, der die parteipolitische Unabhängigkeit groß schreibt, jedoch so stark ideologisch geprägt ist, dass er anders denkende Fraktionen bereits von vornherein ausschließt und deren Meinungen gründsätzlich herabwürdigt.

 

Im Klub schien auch die Basisdemokratie ein Ende gefunden zu haben. Klubtreffen, die meist nach einer Bundesvertretungssitzung stattfanden und FLÖ-Treffen genannt werden, sind ein Paradebeispiel für Hinterzimmerpolitik. Auf der TU-Graz fand eines dieser Treffen im Besprechungsraum des Rekorates statt, ein Raum der durch zwei Türen schallsicher verschlossen werden kann.

 

Der Ablauf dieser Treffen ist immer der Selbe. Zuerst wird eine Agenda erstellt, welche nach und nach abgearbeitet wird. Am Ende eines Tagespunktes werden so gut wie nie Beschlüsse durch eine Abstimmung gefasst, stattdessen nimmt sich der Vorsitzende der Fraktion das Recht heraus, situtationselastisch zu entscheiden welche Position man schlussendlich einnimmt.Auch die Unermüdlichkeit, sowie die Unbequemlichkeit scheinen auf Bundesebene leider keine Rolle mehr zu spielen. Ein Großteil der FLÖ-Mandatare nimmt die Bundesvertretungsitzung nicht ernst, sondern als eine Art Lan-Party, bei der ab Minute eins der Sitzung die Notebooks ausgepackt werden und das Zocken beginnt. Die mangelnde Ernsthaftigkeit zeigt sich vor allem an den fehlenden Anträgen mit konstruktiven Inhalt, wie auch den zahlreichen unnötigen Redebeiträgen während der Vorschläge anderer Fraktionen. Von beiden kann sich jeder in den Protokollen der Sitzungen versichern. Ein schlechtes Gewissen, durch Anreise und Verpflegung, Kosten für Österreichs Studierende in Form ihres ÖH-Pflichtbeitrags zu erzeugen,bekommt dabei leider keiner der Mandatare.

 

Diese und weitere Gründe haben mich dazu veranlasst den Klub der FLÖ zu verlassen. Dieser Schritt ist erforderlich, um den Wählern, die mir dieses Mandat ermöglicht haben, den nötigen Respekt in Form von konstruktiver und ehrlicher Bundesvertretungsarbeit entgegenkommen zu lassen.

 

Um im Kampf für mehr Transparenz, eine breitere Partizipation aller Studierenden und dem sorgvollem Umgang mit ÖH-Pflichtbeiträgen nicht auf verlorenem Posten zu kämpfen, werde ich mich der Gründung des Klubs der JUNOS – Jungen liberale Studierende anschließen. Ein Klub der das Grundgerüst einer bundesweiten ÖH-Fraktion darstellt, die es sich zur Aufgabe gemacht hat Österreichs Hochschülerschaften neu zu gestalten. Bei den Junos sehe ich meine Prinzipien, für die gewählt wurde, besser vertreten.

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