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Politischer Kindergarten ÖH

Gescheiterte Exekutive (VSStÖ, GRAS, FLÖ) blockiert vorsätzlich Arbeit für die Studierenden – ohne irgendeine Alternative zu bieten.

Von der Sitzung der Österreichischen HochschülerInnenschaft letzte Woche Freitag ist mir ein Satz im Kopf geblieben. Man muss Missstände benennen, wo man sie sieht.” Genau das will ich hier tun. Worum geht’s? Um die völlige Unfähigkeit der gescheiterten Exekutive (VSStÖ, GRAS, FLÖ) eine handlungsfähige, ernstzunehmende ÖH zu sichern und deren kompletter Gleichgültigkeit demgegenüber. 

Was ist passiert? Seit 6 Wochen – also seit VSStÖ, GRAS und FLÖ wegen persönlicher Differenzen die Zusammenarbeit beendet haben – herrscht in der ÖH Chaos. Darüber sind sich alle einig. Seitdem saßen die größten Fraktionen (AG, VSStÖ, GRAS, JUNOS, FLÖ) an einem Tisch, um zu verhandeln wie man in Zukunft zusammenarbeiten könnte. Dabei war das Hauptziel ein Abkommen zu schaffen, bei dem alle fünf Fraktionen zusammenarbeiten. So ein Abkommen ist aber jedesmal gescheitert. Beim ersten Mal hat sich die FLÖ aus der Verantwortung gestohlen, beim zweiten Mal hat die AG die Verhandlungen verlassen. Die Fraktionen VSStÖ und FLÖ haben dann ganz klar gesagt, dass sie nicht für das Vorsitzteam kandidieren würden. Über andere Möglichkeiten der Zusammenarbeit, wie beispielsweise eine Koalition aus FLÖ, AG, JUNOS oder aus AG und GRAS wurde ebenfalls verhandelt – aber auch diese sind restlos gescheitert. 

Das war die Ausgangslage. In dieser Situation haben wir JUNOS dann klar die Entscheidung getroffen, Verantwortung zu übernehmen. Wir haben mit der AG ein gemeinsames Abkommen ausgehandelt, wie man die ÖH stabil bis zur nächsten ÖH Wahl führen könnte. Schwerpunkte waren unter Anderem die Digitalisierung der Hochschulen, psychologische Studierendenberatung aufgrund der Folgen der Coronakrise und Transparenz. Dass JUNOS mit der AG verhandelt, wurde auch allen Fraktionen mitgeteilt. Ich kann eines dabei nicht genug betonen: ideal war diese Lösung für uns nicht. Auch wir waren von Anfang an ganz klar für ein Abkommen zwischen allen großen Fraktionen. Problem war jedoch, dass es zu einer JUNOS-AG Zusammenarbeit keine ernsthafte Alternative mit Struktur oder Plan gab und gibt.

Leider wurde diese Zusammenarbeit für die Studierenden in letzter Sekunde von VSStÖ, GRAS und FLÖ blockiert. Diese scheinen in der Sitzung panisch realisiert zu haben, dass AG und JUNOS wirklich zusammen für die Studierenden arbeiten wollen. Das hätte natürlich geheißen, dass es keine klar linke ÖH gibt, sondern eine nicht allgemeinpolitische ÖH der Mitte. Aus reiner Ideologie heraus, gepackt von Panik, haben sich die gescheiterten Exekutivfraktionen entschieden – entgegen allem was sie vorher gesagt hatten – eine Gegenkandidatin (VSStÖ) aufzustellen und diese auch gewählt. Sie haben sich entschieden, eine Zusammenarbeit zwischen AG und JUNOS zu blockieren.Eine Alternative zu dieser Zusammenarbeit bieten sie aber nicht, so haben diese drei Fraktionen eine Neuauflage der gescheiterten Koalition durchgängig ausgeschlossen. VSStÖ, GRAS und FLÖ sind somit an einem Punkt, an dem sie die Interessen der Studierenden nicht nur völlig hintanstellen, sondern Arbeit für die Studierenden vorsätzlich blockieren.

Für mich haben sich in den letzten Wochen viele Vorurteile gegenüber der ÖH im Verhalten einzelner Fraktionen bestätigt. VSStÖ, GRAS und FLÖ handelten mit einer Destruktivität (‚zünd ma’s an‘ hört man aus so manchem Lager nicht selten), ideologischen Verblendung (‘wir tun uns schwer eine Liberale zu wählen’) und Egozentrik (‘um die Studierenden gehts hier nicht mehr’), die Ihresgleichen sucht. Konstruktive Arbeit für die Studierenden? Fehlanzeige. Nicht einmal während der Coronakrise und der Novelle des Universitätsgesetzes – bei der die ÖH mehr denn je geeint auftreten sollte – schaffen diese Fraktionen es, sich zusammenzureißen. Das ist hart formuliert, man kann momentan aber zu keinem anderen Schluss kommen. Das Verhalten dieser Fraktionen schädigt den Ruf der ÖH tiefgreifend und bestätigt den Ruf der ÖH als politischen Kindergarten. Dass genau diese Fraktionen in derselben Sitzung auch noch den Rücktritt von Bundesminister Faßmann fordern – während sie gerade die gesamte Bundes ÖH an die Wand fahren – ist vielsagend.

Nichtsdestotrotz ist die Frage jetzt natürlich wie es weitergeht. Wir JUNOS sehen den VSStÖ jetzt ganz klar in der Verantwortung ein Abkommen mit der AG zu finden, wie sie bis zur nächsten ÖH-Wahl Stabilität in der ÖH schaffen. JUNOS stellen weiter den Referenten für Bildungspolitik, um sicherzustellen, dass die inhaltliche Vertretungsarbeit gegenüber dem Ministerium jedenfalls weiterläuft. Eine Neuauflage von VSStÖ, GRAS und FLÖ halte ich persönlich für unwahrscheinlich, die persönlichen Differenzen sind hier immer noch zu groß – die Verantwortung den Studierenden gegenüber wird als gemeinsamer Nenner wohl nicht reichen. Aber vielleicht sind dieser Meinungsartikel oder das gemeinsame „liberale Feindbild“ ja genug Ansporn, dass VSStÖ, GRAS und FLÖ sich wieder zusammenraufen.

Es wird einem immer bewusster, wieso die ÖH in Wahrheit nicht viele interessiert. Bei der medialen Nicht-Existenz, durchbrochen von einigen Negativ-Nachrichten, kein Wunder. Die ÖH könnte aber so viel mehr sein. Eine starke, professionelle Interessenvertretung wäre für alle Studierende ein enormer Zugewinn. So eine ÖH gibt es zum Glück auch an einigen Hochschulen. Bei weitem nicht alles an der ÖH ist schlecht, ganz im Gegenteil. Genau deshalb ist es auch so bedauerlich, dass das Verhalten einiger Fraktionen dem Ruf der gesamten Institution so schadet. Das muss man ändern. Wir JUNOS setzen uns weiter konstruktiv für einen Neustart der ÖH ein. Es braucht eine starke Interessenvertretung, keinen politischen Kindergarten. Dabei stehen wir auch ganz klar für die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft, kein Studierender sollte dieses Chaos finanzieren müssen.

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